ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DIENSTE

1. GEGENSTAND und BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Vereinbarung (nachfolgend „ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN“ genannt) enthalten die Bedingungen, die die Erbringung der auf dieser Website verfügbaren Dienste regeln.

Die ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN werden zwischen Ihnen als Endnutzer der Dienste (nachfolgend „Sie“ oder „Nutzer“) und der Firma Batlink Distribution Limited mit Sitz in 5 Chandos Street, Cavendish W1G 9DQ, London, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer GB 113603557 (nachfolgend das „Unternehmen“, und zusammen mit dem Nutzer die „Parteien“) festgelegt.

Diese ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN steuern und regeln die Dienste, die das Unternehmen dem Nutzer über die Website anbietet; sie überschreiben alle früheren Verträge zwischen den Parteien, die nicht ausdrücklich erwähnt oder beigefügt sind, und stellen alle Rechte und Pflichten des Unternehmens und des Nutzers dar. Die Website soll dem Nutzer unterhaltsame Inhalte zu den Themen Kunst und Wahrsagung, Esoterik, Astrologie, Numerologie, Tarot und Horoskopie bieten.

1.2 Zusätzlich zu den Begriffen und Wörtern, die an anderer Stelle in diesen ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN definiert sind, werden die folgenden für deren Zwecke definiert:

Ursachen höherer Gewalt“ – Unter den Bedingungen und für die Wirkungen der ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN gelten zum Beispiel folgende Ursachen als Ursachen höherer Gewalt (sind aber nicht hierauf beschränkt): Aussperrungen, Streiks, vollkommenes Versagen aller Transportmittel, Kriege, Revolutionen oder andere militärische Aktionen, Überschwemmungen, Brände, Blitzeinschläge, Explosionen, Unfälle, Stromausfälle, die Unterbrechung, Fehlfunktion oder Überlastung von Telefon- oder Stromleitungen, Verzögerungen oder Ausfälle von Drittanbietern oder jedes andere Ereignis, das außerhalb der angemessenen Kontrolle des Unternehmens liegt und die ordnungsgemäße Erfüllung der in den ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN festgelegten Verpflichtungen in Bezug auf diese verhindert;

Inhalt“ – alle Informationen, Daten, Videos, Bilder, Fotos oder Texte, die das Unternehmen dem Nutzer, der sie angefordert hat, nach der Übermittlung der ersten Leistung zum Zwecke der Bereitstellung des Dienstes schickt;

Erfüllungsdatum“ – das Datum der Annahme dieser ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN durch den Nutzer;

Partei“ – das Unternehmen oder der Nutzer;

Vorschau des Inhalts“ – alle Informationen, Daten, Videos, Bilder, Fotos oder Texte, die das Unternehmen nach der Übermittlung der ersten Lesung regelmäßig dem Nutzer schickt und die spezifisch den Preis angeben, den der Nutzer dem Unternehmen für die vollständige Nutzung des Inhalts bezahlen muss; 

Erste Leistung“ – die Informationen, Daten, Videos, Bilder, Fotos oder Texte, die das Unternehmen dem Nutzer kostenlos nach der Registrierung des Nutzers auf der Website schickt;

Registrierung“ – der Prozess der Registrierung des Nutzers für den vom Unternehmen angebotenen Dienst;

Dienst“ – der Dienst, den das Unternehmen dem Nutzer, der die Registrierung abgeschlossen hat, in der in Artikel 3 beschriebenen Weise anbietet.

1.3 Begriffe im Singular gelten auch im Plural und umgekehrt. Begriffe in der männlichen Form gelten auch für die weibliche und sachliche Form, wo zutreffend, und umgekehrt. 

1.4 Jede ausdrückliche oder stillschweigende Bezugnahme auf Gesetze oder Rechtsvorschriften gilt als Bezugnahme auf diese Gesetze oder Rechtsvorschriften in der durch andere Bestimmungen geänderten Fassung (vor oder nach dem Datum der Zustimmung zu diesen ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN) und umfasst alle Bestimmungen, Dekrete, Verordnungen, Beschlüsse oder anderen abgeleiteten Rechtsvorschriften, die sich aus diesem Gesetz oder dieser Rechtsvorschrift ergeben. 

1.5 Die Titel der Artikel werden ausschließlich aus Gründen der Übersichtlichkeit angegeben und haben keinen Einfluss auf die Auslegung dieser ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN.

2 VERTRAGSABSCHLUSS 

Wir informieren Sie darüber, dass Sie durch Anklicken der Schaltfläche „Ich fordere eine kostenlose Leistung an“ bei der Registrierung auf der Website oder auf die eine oder andere Weise bei der Nutzung des Dienstes erklären, dass Sie diese ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN gelesen haben und ausdrücklich akzeptieren. Die Registrierung auf der Website und der Empfang der ersten Leistung sind völlig kostenlos (mit Ausnahme der Kosten für die erforderlichen Geräte – Computer, Anwendungen und Telekommunikation – und der Kosten für die Internetverbindung, die vom Nutzer auf der Grundlage der mit seinem Betreiber festgelegten Bedingungen getragen werden). Alle Inhalte, die über die erste Leistung hinausgehen und von dieser abweichen, sind jedoch kostenpflichtig. Der Nutzer kann diese Inhalte in der in Artikel 3 beschriebenen Weise einsehen. Wenn Sie mit der Annahme der Bedingungen dieser ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN nicht einverstanden sind, bitten wir Sie, den Dienst nicht zu nutzen und die Website zu verlassen.

3 DIE DIENSTE DES UNTERNEHMENS

3.1 Der Nutzer sollte den Registrierungsprozess der Website durch Eingabe der angeforderten Daten abschließen. Die erste Lesung wird dem Nutzer an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse gesendet. Nachdem der Nutzer seine erste Lesung erhalten hat, wird das Unternehmen dem Nutzer regelmäßig und gemäß seinem einseitig festgelegten Zeitplan die Vorschau der Inhalte zusenden. Der Nutzer, der die Vorschau des Inhalts erhält, ist frei, ohne Bezug und/oder zeitliche Begrenzung, zu entscheiden, ob er den Inhalt erstehen möchte.

3.2 Der Nutzer erkennt an und akzeptiert, dass er erst dann mit der Nutzung des Dienstes beginnen und insbesondere die erste Leistung erhalten kann, wenn er den Registrierungsprozess abgeschlossen hat. Jede Nutzung der Inhalte durch den Nutzer nach der ersten Leistung wird berechnet. Der Nutzer erkennt an und akzeptiert, dass er die Inhalte nur beim Kauf der Inhalte zu dem in der Vorschau der Inhalte angegebenen Preis nutzen kann.

3.3 Der Preis des Inhalts und die Methoden, mit denen der Preis des Inhalts (in einer oder mehreren Raten) bezahlt werden kann, werden in der Vorschau des Inhalts ausdrücklich erwähnt. Der Nutzer erkennt an und akzeptiert, dass sich das Unternehmen das Recht vorbehält, bestimmten Kategorien von Nutzern oder bei speziellen kommerziellen Werbeaktionen, die durchgeführt werden können, unterschiedliche Preise und/oder kostenlose Inhalte anzubieten. In allen Fällen werden der Preis und die Zahlungsmethoden für die verschiedenen Inhalte in jeder Vorschau der vom Unternehmen dem Nutzer geschickten Inhalte ausdrücklich erwähnt.

3.4 Durch den Kauf des Inhalts in der in der Vorschau des Inhalts genannten spezifischen Weise erklärt der Nutzer, dass er alle ihm in der Vorschau des Inhalts und/oder während des Kaufvorgangs zur Verfügung gestellten Informationen gelesen hat und dass er die ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN und insbesondere die in diesem Artikel genannten Zahlungsbedingungen uneingeschränkt akzeptiert.

3.4.1 Wenn der Nutzer nach Erhalt der Vorschau des Inhalts beschließt, den Inhalt zu kaufen, ist er verpflichtet, mit Kreditkarte und/oder anderen ähnlichen elektronischen Zahlungsmitteln zu bezahlen, die von Zeit zu Zeit vom Unternehmen eingeführt werden. Um Zahlungen per Kreditkarte durchführen zu können, muss der Nutzer die erforderlichen Zahlungsinformationen ausfüllen und seine Daten, Kontaktdetails und Rechnungsreferenzen angeben. Der Nutzer erkennt an und akzeptiert, dass die Zahlungen und die Verwaltung der für diese Zahlungen erforderlichen Daten vollständig von einem vom Unternehmen getrennten Partnerunternehmen (nachfolgend „Zahlungsportal“ genannt) mit dessen eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwaltet werden.

3.4.2 In Fällen, in denen die Zahlung per Kreditkarte erfolgt, wird das Zahlungsportal eine Verpflichtung zur Zahlung des Betrags für den abgeschlossenen Kauf des Inhalts zum gleichen Zeitpunkt autorisieren, in dem die Online-Transaktion abgeschlossen wird. Die Kreditkarte des Nutzers wird mit dem entsprechenden Betrag zum Zeitpunkt des Kaufs belastet.

In Fällen, in denen der Auftrag storniert oder vom Unternehmen nicht angenommen wird, wird vom Unternehmen unverzüglich die Stornierung der Transaktion und die Freigabe des betreffenden Betrags verlangt. Die Freigabezeiten für einige Arten von Karten hängen ausschließlich vom System des Zahlungsportals ab und können erst nach deren natürlichem Ablaufdatum (24 Tage nach dem Autorisierungsdatum) erfolgen. Der Nutzer erkennt an und akzeptiert ausdrücklich, dass das Unternehmen nach der Stornierung der Transaktion unter keinen Umständen für direkte oder indirekte Schäden haftbar gemacht werden kann, die durch eine Verzögerung bei der Freigabe des vom Zahlungsportal freizugebenden Betrags entstehen.

Das Unternehmen behält sich das Recht vor, vom Nutzer zusätzliche Informationen (z. B. Ausweisdokumente) oder Kopien von Dokumenten anzufordern, die belegen, dass er der Inhaber der verwendeten Kreditkarte ist. In Ermangelung der erforderlichen Dokumente behält sich das Unternehmen das Recht vor, die Zahlung zu verweigern.

Zu keinem Zeitpunkt während des Kaufvorgangs kann das Unternehmen die Kreditkartendetails des Nutzers einsehen, die direkt über eine sichere Verbindung mit der Website des Zahlungsportals, das die Transaktion verwaltet, übermittelt werden. Diese Daten werden nicht in den Computerdateien des Unternehmens gespeichert. Unter keinen Umständen kann das Unternehmen nach der Zahlung für eine betrügerische oder missbräuchliche Verwendung von Kreditkarten durch Dritte verantwortlich gemacht werden.

 

3.5 3.5 Recht des Nutzers auf Rücktritt. Nachdem der Nutzer den Inhalt erworben und per E-Mail erhalten hat, hat er 14 Tage ab dem Tag, an dem er den Inhalt erhält, Zeit, das Unternehmen über seinen Wunsch zu informieren, von dem gekauften Inhalt zurückzutreten. Um das Rücktrittsrecht auszuüben, sollte der Nutzer das Unternehmen unter Verwendung der oben in Artikel 13.6 genannten Kontaktinformationen informieren. Für den Rücktritt ist keine Begründung erforderlich. Im Falle der Ausübung des in diesem Artikel 3.5 genannten Rücktrittsrechts erstattet das Unternehmen dem Nutzer alle Zahlungen im Zusammenhang mit dem Kauf von Inhalten, für die der Nutzer sein Rücktrittsrecht ausgeübt hat, unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach dem Tag, an dem das Unternehmen über die Entscheidung des Nutzers, vom Kauf der Inhalte zurückzutreten, informiert wurde. Diese Rückerstattungen erfolgen mit der gleichen Zahlungsmethode, die der Nutzer bei der ersten Transaktion verwendet hat. In jedem Fall garantiert das Unternehmen, dass dem Nutzer durch die Rückerstattung keine Kosten entstehen.

 

3.6 Ist der Nutzer ein Verbraucher (d. h. eine Person, die die Registrierung zu Zwecken abgeschlossen hat, die nicht mit ihrer beruflichen Tätigkeit zusammenhängen, oder ohne Angabe einer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a) der Gesetzesverordnung 206/2005 – im Folgenden „Verbraucher“ genannt), so ist das Unternehmen nach Abschluss des Online-Kaufverfahrens dafür verantwortlich, unter anderem den Link zu diesen ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN per E-Mail zu versenden, die der Nutzer unter Beachtung der Bestimmungen des geltenden Verbrauchergesetzes ausdrucken, speichern und anderweitig aufbewahren sollte.

 

3.7 Der Nutzer muss über die Fähigkeiten, Geräte und Anwendungen verfügen, die für die Nutzung des Internets, oder gegebenenfalls, der Internet- und Telekommunikationsdienste erforderlich sind, und er erkennt an, dass die Eigenschaften und Einschränkungen des Internets es ermöglichen, den Schutz, die Verfügbarkeit und die Integrität der Datenübertragung im Internet zu gewährleisten. Unter diesen Umständen garantiert das Unternehmen nicht, dass die bereitgestellten Dienste ohne Unterbrechung oder Störung funktionieren. Insbesondere kann die Nutzung aus Gründen der Wartung, Aktualisierung, technischen Verbesserung, Änderung des Inhalts oder der damit verbundenen Sendevorgänge vorübergehend unterbrochen werden. Soweit wie möglich wird das Unternehmen die Nutzer vorab über Wartungs- oder Verbesserungsarbeiten informieren.

Ebenso kann das Unternehmen nicht für Fehlfunktionen, einen unmöglichen Zugriff auf oder schlechte Nutzungsbedingungen der Website haftbar gemacht werden, die auf ein ungeeignetes Gerät, Fehlfunktionen des Zugangsanbieters des Nutzers oder des Internetdatenverkehrs oder auf andere Gründe außerhalb der Kontrolle des Unternehmens zurückzuführen sind.

 

3.7 Der Nutzer erkennt an und erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, die Website und die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse zu nutzen, damit das Unternehmen wichtige Mitteilungen senden kann. Der Nutzer erkennt an und stimmt ausdrücklich zu, dass, wenn die von ihm dem Unternehmen zur Verfügung gestellten Kontaktdaten nicht aktualisiert werden, er die oben genannten Mitteilungen möglicherweise nicht erhält.

Der Nutzer stimmt zu, dass das Unternehmen E-Mail-Werbung an die von ihm bei der Registrierung angegebene Adresse senden darf. Der Nutzer verpflichtet sich, seine Kontaktdaten auf dem neuesten Stand zu halten.

 

3.8 Recht des Unternehmens, Dienste auszusetzen. Der Nutzer erkennt an und stimmt zu, dass es dem Unternehmen im Falle einer Verletzung des Gesetzes, der Rechte Dritter oder dieser ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN durch den Nutzer völlig freisteht, die Bereitstellung der Dienste für diesen Nutzer auszusetzen oder einzustellen, dem Nutzer den Zugriff auf die Website zu verweigern oder andere nützliche Maßnahmen zum Schutz der aktuellen oder potenziellen Rechte und Interessen des Unternehmens zu ergreifen. Darüber hinaus behält sich das Unternehmen das Recht vor, das Kontoeines Nutzers zu kündigen oder auszusetzen, der nicht bestätigt wurde oder der länger als sechs Monate nicht genutzt wurde. Das Unternehmen ist nicht verpflichtet, Informationen oder Inhalte zu veröffentlichen und hat das Recht, diese nach eigenem Ermessen mit oder ohne vorherige Ankündigung zu entfernen. Das Unternehmen behält sich außerdem das Recht vor, das Profil eines Nutzers ohne vorherige Ankündigung willkürlich zu deaktivieren.

 

3.9 Das Unternehmen kann nicht garantieren, dass die Informationen, Inhalte und Vorschau der Inhalte, die der Nutzer im Rahmen der Bereitstellung der Dienste erhalten hat, bestehen bleiben oder weiterhin angezeigt werden. Das Unternehmen kann nach eigenem Ermessen Dienste ändern, aussetzen oder beenden oder möglicherweise ändern und bearbeiten. Diese Änderungen werden, soweit gesetzlich zulässig, mit der Benachrichtigung des Nutzers wirksam.

4 ERKLÄRUNGEN UND GARANTIEN DES NUTZERS

Der Nutzer erklärt und garantiert: 

  1. die ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN gelesen und verstanden zu haben;
  2. mündig, handlungsfähig und geschäftsfähig zu sein, rechtsverbindliche Verträge abzuschließen;       
  3. bei der Registrierung korrekte und wahrheitsgemäße Angaben gemacht zu haben und während der gesamten Dauer der mit der Unterzeichnung dieser ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN entstandenen Beziehung alle geltenden Gesetze einzuhalten und die vom Unternehmen erbrachten Dienste Dritten nicht zugänglich zu machen;
  4. die Website und/oder die Inhalte und/oder Teile davon nicht zu reproduzieren, zu duplizieren, zu kopieren, zu verkaufen, weiterzuverkaufen und anderweitig für kommerzielle Zwecke zu nutzen, noch die Marken und Logos des Unternehmens in irgendeiner Weise zu reproduzieren oder zu verwenden;
  5. es zu unterlassen, den Dienst oder die Website direkt und/oder indirekt in einer Weise zu nutzen, die rechtswidrig ist oder die Bestimmungen dieser ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN oder der Website verletzt;
  6. keine Software oder andere automatische oder manuelle Mechanismen zum Kopieren oder Aufrufen der Seiten der Website oder deren Inhalte zu verwenden. 

5 HAFTUNG – HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG ZUGUNSTEN DES UNTERNEHMENS 

5.1 Der Nutzer erkennt an und akzeptiert ausdrücklich, dass:

  1. die Website nicht dazu bestimmt ist, professionelle medizinische, rechtliche, korporative, kommerzielle, steuerliche und/oder damit verbundene Beratung usw. anzubieten. Über die Website und/oder die vom Unternehmen angebotenen Dienste werden keine Dienstleistungen und/oder persönliche Beratung angeboten;
  2. die Website unterhaltsame Inhalte zu den Themen Kunst und Wahrsagung, Esoterik, Astrologie, Numerologie, Tarot und Horoskopie bietet;
  3. das Unternehmen nicht garantiert, dass das, was in den Inhalten beschrieben, erklärt und/oder hypothetisiert wird, in irgendeiner Weise wahr, realisierbar und/oder real ist;
  4. das Unternehmen in keiner Weise verantwortlich ist für die Handlungen der Nutzer, die in irgendeiner Weise, ob direkt oder indirekt, mit dem Lesen der Inhalte und/oder der Nutzung der Dienste verbunden sein können. Alle Handlungen sind ausschließlich den Nutzern selbst zuzuschreiben und das Unternehmen kann in keiner Weise für die möglichen negativen Folgen, Verluste und/oder Schäden haftbar gemacht werden, die sich aus persönlichen, rechtlichen, steuerlichen und/oder damit verbundenen Entscheidungen ergeben, die von den Nutzern der Website als Folge der Nutzung der Dienste getroffen (und/oder nicht getroffen) werden können. 

5.2 Außer in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit erkennt der Nutzer an und akzeptiert, soweit gesetzlich zulässig, dass das Unternehmen gegenüber dem Nutzer in keiner Weise für direkte oder indirekte Schäden, Verluste, Kosten, Gebühren oder Ausgaben haftet, einschließlich Anwaltskosten, die dem Nutzer im Zusammenhang mit den vom Unternehmen gemäß den ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN erbrachten Dienste entstehen. Daher kann der Nutzer vom Unternehmen keinen Schadensersatz für Schäden, die im Zusammenhang mit dem Dienst oder den Folgen, die sich aus der Nutzung der über den Dienst erhaltenen Informationen und/oder Materialien ergeben, verlangen. Das Unternehmen haftet dem Nutzer gegenüber in keiner Weise für Verzögerungen oder die Nichteinhaltung seiner Verpflichtungen in Bezug auf den Dienst, falls diese Verzögerungen oder Versäumnisse auf Ursachen höherer Gewalt zurückzuführen sind.

5.3 Das Unternehmen ist nicht unbedingt mit einer der Websites verbunden, die mit der Website und/oder den Inhalten verlinkt sind, und ist in keiner Weise für den Inhalt dieser Websites verantwortlich. Diese Links werden den Nutzern ausschließlich als Annehmlichkeit zur Verfügung gestellt, und der Zugriff auf diese Websites erfolgt auf eigene Gefahr. Ein Link zu einer anderen Website auf der Website und/oder im Inhalt bedeutet nicht, dass das Unternehmen diese Website in irgendeiner Weise für gut heißt, unterstützt oder empfiehlt oder die Kontrolle über ein Element des Inhalts dieser Website hat.

6 DATENSCHUTZ

Das Unternehmen respektiert und schützt die Daten seiner Nutzer. Das Unternehmen verwendet personenbezogene Daten nicht für Marketingzwecke und/oder den Versand kommerzieller Mitteilungen und/oder Direktverkäufe, ohne vorher die ausdrückliche Zustimmung des Nutzers eingeholt zu haben. Der Nutzer akzeptiert, dass das Unternehmen das Recht hat, auf alle von ihm zur Verfügung gestellten Informationen zuzugreifen, sie zu speichern, zu nutzen und zu verarbeiten, in Übereinstimmung mit den Bestimmungen der Datenschutzerklärung.

7 ÜBERTRAGUNG 

Der Nutzer darf die vorliegenden ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN weder ganz noch teilweise auf Dritte übertragen.  Das Unternehmen darf diese ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte übertragen. 

8 DAUER UND FORTBESTAND DER KLAUSELN 

8.1 Diese ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN werden am Erfüllungsdatum wirksam und bleiben für den Zeitraum von 1 (einem) Jahr ab diesem Datum in Kraft. Sie werden automatisch um jeweils ein Jahr verlängert, es sei denn, eine Partei teilt der anderen Partei per Einschreiben mit Empfangsbestätigung ihre Absicht mit, die ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN nicht mindestens 30 (dreißig) Tage vor Ablauf der jeweiligen Frist zu verlängern.

8.2 Die folgenden Klauseln der ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN bleiben auch nach Abschluss dieser ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN gültig und wirksam: Artikel 4 (Erklärungen und Garantien des Nutzers); Artikel 5 (Haftung – Haftungsbeschränkung zugunsten des Unternehmens); Artikel 11 (Anwendbares Recht und Gerichtsstand); Artikel 13 (Allgemeine Bestimmungen).

9 RÜCKTRITT

Jede Partei kann von diesen ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN jederzeit durch eine einfache schriftliche Mitteilung an die andere Partei mit einer Frist von mindestens 15 (fünfzehn) Tagen zurücktreten. Es versteht sich, dass sich das Unternehmen auch im Falle einer Entziehung das Recht vorbehält, das Konto des Nutzers zu kündigen oder zu sperren.

10 AUFLÖSUNG 

Ungeachtet der übrigen Bestimmungen dieser Anforderungen behält sich das Unternehmen im Falle eines Verstoßes des Nutzers gegen diese ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN das Recht vor, die Registrierung aufzuheben oder den Vertrag ohne vorherige Ankündigung aufzulösen und/oder rechtliche Schritte gegen den Nutzer einzuleiten. 

Diese Auflösung gilt in vollem Umfang und wirkt sich nicht auf das Recht des Unternehmens aus, gegen den Nutzer oder die in seinem Namen handelnden Personen vorzugehen, um Ersatz für alle Schäden zu verlangen, die durch die missbräuchliche Nutzung des Dienstes entstehen. Der Nutzer wird über die Auflösung oder Bestätigung der Auflösung des Vertrages per E-Mail informiert. Alle Daten, die sich auf den Nutzer beziehen, werden auf ausdrücklichen Wunsch oder innerhalb der von der italienischen und internationalen Gesetzgebung festgelegten Frist für die Speicherung personenbezogener Daten unverzüglich gelöscht. 

11 ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

11.1 Diese ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN unterliegen dem englischen Recht. 

11.2 Vorbehaltlich der bestehenden Verbraucherschutzbestimmungen, die im Bereich der Gerichtsbarkeit niedergelassen sind, fallen alle Streitigkeiten zwischen den Parteien in Bezug auf die Gültigkeit, Auslegung, Ausführung und Auflösung dieser ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN und/oder alles, was im Zusammenhang mit diesen ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN steht, in die ausschließliche Zuständigkeit der Gerichte in London, unter Ausschluss eines anderen konkurrierenden oder alternativen Gerichts.

12 ÄNDERUNGEN 

Für den Fall, dass es notwendig werden sollte, um den Dienst an die Bestimmungen der erlassenen Gesetze oder Vorschriften anzupassen, Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen, die zur Optimierung der Erbringung des Dienstes oder zur Verbesserung der Eigenschaften des Dienstes erforderlich werden, behält sich das Unternehmen das Recht vor, diese ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN jederzeit zu aktualisieren oder zu ändern. Das Unternehmen wird die eingetretenen Änderungen direkt per E-Mail mitteilen. Die Änderungen der ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN gelten automatisch ab dem 10. Tag nach dem Datum, an dem sie per E-Mail mitgeteilt werden, und gelten als vom Nutzer akzeptiert. Der Nutzer erkennt an und akzeptiert, dass es in seiner Verantwortung liegt, die Seite ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der Website regelmäßig zu überprüfen, um nach Aktualisierungen zu suchen. Im Falle von Änderungen dieser ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN hat der Nutzer weiterhin das Recht auf Entziehung, das er jederzeit durch eine einfache schriftliche Mitteilung an das Unternehmen ausüben kann. 

13 ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN 

13.1 Eine Duldung des Unternehmens gegenüber dem Verhalten des Nutzers, das gegen eine Bestimmung der ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN verstößt, stellt weder einen Verzicht auf die Rechte aus der verletzten Bestimmung noch das Recht dar, die korrekte Erfüllung aller Bestimmungen der ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN zu verlangen. 

13.2 Das Versäumnis oder die Verzögerung der Ausübung eines Rechts des Unternehmens gemäß den ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN bedeutet keinen Verzicht auf dieses Recht.

13.3 Die ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN enthalten die von den Parteien erzielte Gesamtvereinbarung über ihren Gegenstand und gehen allen früheren Mitteilungen oder Erklärungen sowie den von den Parteien mündlich und schriftlich getroffenen Vereinbarungen und Absprachen vor.

13.4 Sollte eine Bestimmung oder eine andere Bedingung dieser ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN für ungültig, nichtig oder nicht durchsetzbar erklärt werden, bleiben alle anderen Bestimmungen und Bedingungen dieser ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN uneingeschränkt gültig und wirksam. Für den Fall, dass eine Bestimmung oder Bedingung aufgrund ihrer Unwirksamkeit widerrechtlich oder nicht durchsetzbar ist, verpflichten sich die Parteien, in gutem Glauben zu verhandeln, um diese ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN so zu ändern, dass die ursprüngliche Absicht der Parteien, die darin vorgesehenen Verpflichtungen bestmöglich zu erfüllen, bestmöglich erreicht wird.

13.5 Das Unternehmen und die Nutzer handeln in voller Autonomie und Unabhängigkeit. Diese ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN führen nicht zu einem Verhältnis, das als Zusammenarbeit, Agentur, Verband, Vermittlung oder abhängige Erwerbstätigkeit angesehen werden kann.

13.6 Jede Mitteilung einer Partei an die andere gemäß den ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN muss entweder per Einschreiben oder per E-Mail (mit Empfangsbestätigung) an die folgenden Adressen erfolgen:

an das Unternehmen: E-Mail: privacy@batlinkltd.com;

an den Nutzer:an die E-Mail-Adresse, die dem Unternehmen bei der Registrierung mitgeteilt wurde.

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